GAIA: Macht braucht Kontrolle, Demokratieprinzip II

Stellungnahme der GAIA am Artemision: Zum Programminhalt der KPD (Maoisten) 1)
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Nachdem das indigene Goethevolk die Nachkriegszerstörung allein beseitigt hatte und durch die michaelische Kultur bedingt, auch das sogenannte “Wirtschaftswunder” hervorbrachte, entzündete sich vor 40 Jahren eine Neiddebatte, die zum Umsturz führte und die Sozialfaschisten an die Macht spülte. Wie der Propagandaminister der braunen Ära es schon hinausposaunte, so sollte es auch auf der vermeintlichen Gegenseite geschehen: “Uns wird man nur noch mit den Füßen nach vorn aus dem Parlament tragen!” Tatsächlich entstand eine Blöckflöte nach der anderen und am Ende der Entwicklung haben die Blockparteien bis heute ohne eine wahre parlamentarische Opposition herrschen können. Jede politische Konkurrenz wurde gnadenlos weggebissen. Und genau dies ist die Verletzung des Demokratieprinzips. Es handelt sich bei diesem um den Grundsatz, daß das Volk sich zwar die Herrschaftsform des Parlamentarismus gewählt hat, wo es durch eine “Volksvertretung” 2) aus Parteien und der Öffentlichkeit regiert, aber dennoch die Regierung jederzeit durch einen wirksamen politischen Widerstand abgelöst werden kann. Soweit die Theorie. Da aber die Praxis den Verlust des demokratischen Inhaltes anzeigt, weil das BRD-Regime sich zu einer orientalischen Despotie verwandelt hat, muß die KPD (Maoisten) den ursprünglichen Ausgangszustand wiederherstellen.
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1) Siehe auch unter: Demokratieprinzip I
2) http://www.rechtslexikon.net/d/demokratieprinzip/demokratieprinzip.htm

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